MdL Zellmeier verkündet: Mehr Geld für die Feuerwehren

23.12.2011 (ra) "Das neue Jahr beginnt für die Feuerwehren in der Region Straubing-Bogen gleich mit einer guten Nachricht: Der Freistaat erhöht seine Zuschüsse bei der Fahrzeug- und Gerätebeschaffung. Dies bedeutet mehr Geld für die Ausstattung unserer Feuerwehren und eine Entlastung der kommunalen Haushalte", so Landtagsabgeordneter Josef Zellmeier.

Ab dem 1. Januar werden die geltenden Förderfestbeträge für Feuerwehrfahrzeuge und -geräte pauschal um zehn Prozent angehoben. Zudem wird der Kreis der förderfähigen Fahrzeuge um neue Fahrzeugtypen wie etwa das kleinste Tanklöschfahrzeug TLF 2000 erweitert, das künftig mit 50.000 Euro gefördert werden kann. Daneben unterstützt der Freistaat ab sofort mit einem Sonderförderprogramm auch die Anschaffung von Wärmebildkameras bei Feuerwehren mit Atemschutz. Im Rahmen dieses bis Ende 2016 laufenden Sonderförderprogramms bezuschusst der Freistaat die Kommunen mit 2.750 Euro je Wärmebildkamera und Zubehör.

"Nach der Anhebung der Fahrzeug- und Geräteförderung im Jahr 2008 und der Erhöhung der Gerätehausförderung im Jahr 2010 haben wir nun bereits zum dritten Mal binnen weniger Jahre die Förderbestimmungen für unsere Feuerwehren deutlich verbessert. Allein in den vergangenen zehn Jahren hat der Freistaat rund 327 Millionen Euro für die Ausstattung der Feuerwehren bereit gestellt. Dies ist ein klares Bekenntnis zu unseren Feuerwehren und ihren wichtigen Schutzaufgaben. Mit den Förderungen verbessern wir nicht nur die Einsatzfähigkeit der Feuerwehren, sondern wir investieren damit auch in die Sicherheit unserer Bürgerinnen und Bürger", so der Abgeordnete.

Zellmeier beschäftigt sich als Mitglied im Ausschuss für innere Sicherheit intensiv mit Feuerwehrthemen. Da er selbst viele Jahre aktiven Dienst bei seiner Heimatfeuerwehr Laberweinting geleistet hat, sind ihm gerade die Ortsfeuerwehren auf dem Land ein großes Anliegen. "Die heuer erfolgte Einführung des Feuerwehrführerscheins bis 7,5 Tonnen war dabei ein ganz wichtiger Schritt", betonte Zellmeier. "Während andere Fraktionen nur Sprüche machen, haben wir gehandelt!" In diesem Zusammenhang wies er auf die Initiativen der CSU-Fraktion zur Verbesserung der Personalsituation an den drei staatlichen Feuerwehrschulen hin.

Die Zahl der Lehrkräfte soll im Rahmen des Nachtragshaushaltes 2012 nochmals um weitere 25 Stellen aufgestockt werden. Zusammen mit den bereits im Doppelhaushalt 2011/2012 geschaffenen 15 Stellen wird das Personal an den staatlichen Feuerwehrschulen damit um 40 Stellen auf insgesamt 173 Stellen erhöht. "Damit wird ein wesentlicher Schritt getan, um das Ausbildungsangebot an den Feuerwehrschulen wieder kontinuierlich zu verbessern und den stark angestiegenen Aus- und Fortbildungsbedarf angemessen Rechnung zu tragen", so Zellmeier abschließend.

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